Am Wochenende vom 30.6 bis zum 1.7.2018 findet der 9. Bundesparteitag der AfD in Augsburg statt – begleitet durch freie Presse, wie es für Parteitage üblich ist. Sollte man zumindest meinen, doch mit der Pressefreiheit sieht es die AfD wohl nicht so genau: Sie lassen nur zu, wer ihnen passt.
Ich, als Mitglied der Brennstoff Redaktion, wollte von dem Parteitag berichten und mit Delegierten sprechen. Daher habe ich mich pünktlich zum 15.Juni für die Akkreditierung angemeldet, die Nummer meines Pressausweises und einen Scan davon abgegeben und meine Daten genannt. Laut der Website zum Bundesparteitag sollte dann am 22.Juni die Rückmeldung und Bestätigung der Akkreditierung erfolgen. Doch sie kam nicht. Am Montag darauf habe ich dann mit der Pressestelle telefoniert, die mir nur unfreundlich antwortete dass die Rückmeldung im Laufe des Tages kommen wird. Folgende E-Mail kam dann um 19 Uhr:
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kollegin, lieber Kollege,
vielen Dank für Ihr Interesse am Parteitag der Alternative für Deutschland (AfD) am 30. Juni/1. Juli 2018 in Augsburg.
Leider können wir Ihrem Akkreditierungswunsch nicht entsprechen.
Hintergrund: Auf dem Gelände der Messe Augsburg steht der AfD für ihren Parteitag bzw. für die akkreditierten Medien laut der Genehmigungsbehörde nur begrenzt Raum zur Verfügung. Weshalb die AfD die Zahl der zu akkreditierenden Journalisten beschränken muss. Selbstverständlich ist die AfD bemüht, jedes Medium mit ausreichend Mitarbeitern zu akkreditieren. Bitte zeigen Sie Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Presse | Alternative für Deutschland
Die AfD will mich also nicht reinlassen. Ich habe um eine Begründung gebeten, warum genau die Brennstoff nicht zugelassen wird. Darauf kam keine nachvollziehbare Begründung. Es läge an den Brandschutzbestimmungen. Zweifelsohne ist die Einhaltung der Brandschutzverordnung entscheidend. Doch dass gerade die Brennstoff daher ausgeschlossen wird, wirkt nicht wie ein Zufall. Liegt es vielleicht am Namen?
Wahrscheinlicher ist aber, dass die AfD dadurch kritisch berichtende Presse wie die Brennstoff aktiv ausschließt. Dies stellt eine klare Einschränkung der Pressefreiehit unter dem Deckmantel von vorgeschobenen Gründen dar.
