Mehr als nur ein Platz

Welt ändern? – Stadt ändern!

In Würzburg haben wir als GRÜNE JUGEND mit dafür gesorgt, die Stadt lebenswerter zu machen.

Wer durch verschiedene bayrische Innenstädte geht, dem*der fällt ziemlich schnell eines auf: dem Auto wird sehr viel Platz zugestanden, Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen müssen sich dagegen mit deutlich weniger Raum begnügen. Bäume oder ein Brunnen lassen sich auch nicht so leicht finden.

So eine Situation gibt es auch in Würzburg: die Innenstadt hat nur wenig Bäume zu bieten und selbst die Fußgängerzone, in der keine Autos fahren dürfen, lässt sich eher als „Betonwüste“ bezeichnen.

Im Sommer 2016 hat dann der Stadtrat von Würzburg beschlossen, den Kardinal-Faulhaber-Platz umzugestalten. Dabei handelt es sich um einen bis dahin ziemlich exquisit hässlichen Parkplatz am Rand der Innenstadt, der an der Straße mit der höchsten Feinstaubbelastung in Würzburg liegt. An die Stelle der Oberflächenparkplätze sollte eine Bebauung mit Geschäftsräumen treten und unter das Ganze sollte eine Tiefgarage kommen.

Das wollte eine Reihe von Organisationen nicht hinnehmen – auch wir nicht. Die Würzburger Grünen veranstalteten einen Aktionstag, um zu zeigen, wie der Platz auch aussehen könnte – nämlich grün, einladend und offen – und nachdem die Reaktionen durchweg positiv waren, war klar: wenn die Mehrheit im Stadtrat nicht an unserer Seite steht, dann setzen wir unsere Vorstellungen eben direkter Demokratie durch.

Nächster Schritt war dann die Gründung eines Aktionsbündnisses: neben Bündnis 90/ Die Grünen als treibende Kraft, der ÖDP und der LINKEN als Parteien waren wir als GRÜNE JUGEND eigenständiges Mitglied dieses Bündnisses. Dazu kamen etwa der Bund Naturschutz, attac und einige Initiativen. Nun begannen die Mühen der Ebene: ein Text für einen möglichen Entscheidmusste formuliert werden und dann ging es an das Sammeln von Unterschriften. Dabei waren die einzelnen Gruppen mit unterschiedlich großem Eifer dabei und so zog sich das Sammeln dann auch vom Herbst bis ins Frühjahr. Dabei haben wir als GRÜNE JUGEND tatkräftig beim Sammeln in der Innenstadt mitgeholfen und so manchen kalten Samstag an einem Stand verbracht.

Im März hatten wir dann aber genügend gültige Unterschriften und nachdem der Stadtrat unsere Forderungen abgelehnt hatte, kam es zum Entscheid: am 2. Juli standen unser Vorschlag und das Ratsbegehren der Stadtratsmehrheit zur Abstimmung.

Der Wahlkampf bis dahin war heftig und wendungsreich: während das Aktionsbündnis auf eine konsequente Begrünung setzte, modifizierte die Stadtratsmehrheit ihre Ansichten und auf ihren Plakaten fand sich plötzlich erstaunlich viel Grün, ein – wenigstens im Modell – vergleichsweise kleines und zurückhaltendes Gebäude und weiterhin eine Tiefgarage. Wie die Bäume auf der Tiefgarage wachsen und wurzeln sollten, konnte die Gegenseite dabei bis zur Abstimmung nicht zufriedenstellend erklären.

Im Lauf des Wahlkampfs spitzte sich dann, auch weil die Stadtratsmehrheit sich unserem Vorschlag weitgehend angeglichen hatte, die Abstimmung immer mehr auf die Frage „Tiefgarage oder keine Tiefgarage?“ zu. Sowohl das Aktionsbündnis bei seinen Veranstaltungen als auch wir als GRÜNE JUGEND machten allerdings immer wieder klar, dass es hier um mehr ging: die Zukunft des Platzes hat eine Signalwirkung. Würde hier der Individualverkehr zurückgedrängt, wäre das eine Richtungsentscheidung pro ÖPNV, für ein konsequentes Durchgreifen gegen zu hohe Feinstaubwer

te und für echte Aufenthaltsqualität für die Würzburger Innenstadt. Darauf haben wir die Würzburger*innen auch an unseren Ständen, beim Verteilen von Flyern und auf Facebook hingewiesen. Abschluss und Höhepunkt unseres GJ-Wahlkampfs war schließlich eine Aktion am Freitag vor dem Wahltag: in der Innenstadt versorgten wir Passant*innen mit Informationen über die Feinstaubbelastung in Deutschland und speziell in Würzburg und forderten sie auf, wählen zu gehen.

Erfreulicherweise hat sich unser Einsatz auch gelohnt: bei einer Wahlbeteiligung von 0.415 stimmten 0.7247 für unseren Vorschlag. In der Stichfrage, wo die beiden Vorschläge direkt gegeneinander abgestimmt wurden, setzten wir uns mit 0.5844 durch. Für uns waren damit zwei Dinge klar: erstens, die Würzburger*innen wünschen sich einen echten grünen Platz, auch wenn das auf Kosten des Autos geht. Und zweitens, wir bleiben an dem Prozess dran und achten darauf, dass die Stadt nicht durch die Hintertür im Umsetzungsprozess eine ganz andere Gestaltung durchsetzt.

Und was haben wir als GRÜNE JUGEND aus dem Ganzen gelernt? Die Stadt (mit)gestalten macht Spaß, ist aber auch anstrengend. Die Zusammenarbeit im Aktionsbündnis etwa war nicht immer leicht: unterschiedliche Ansichten, persönliche Animositäten, Profilierungsdrang zogen die eine oder andere Sitzung enorm in die Länge. Als GRÜNE JUGEND haben wir unsere Positionen klar in dem Bündnis vertreten, uns aber auch darum bemüht, mit allen anderen Gruppen konstruktiv im Rahmen des Bündnisses zusammenzuarbeiten.

Einen Entscheiddurchzuführen, ist zudem ganz praktisch enorm aufwändig: Plakate müssen gestaltet und geklebt, Flyer gedruckt und verteilt werden, auf Facebook muss den gegnerischen Kommentaren Paroli geboten werden und außerdem gibt es natürlich einige Veranstaltungen zu organisieren.

Dennoch: es hat sich in jedem Fall gelohnt. Bei diesem Entscheid ging es eben nicht nur um einen kleinen Platz, sondern um eine Richtungsentscheidung. Und wir als GJ haben maßgeblich dazu beigetragen, dass ein klares Zeichen pro Nahverkehr, pro Umwelt und pro offene und lebenswerte Stadt für alle gesendet wurde.